• IMG_0730-klein.jpg
  • P1040854.jpg
  • a P8178753.jpg
  • IMGP0883.jpg
  • DSC03059.jpg
  • IMG_5399.jpg
  • IMGP0671.jpg
  • P1040927.jpg
  • IMG_5415.jpg
  • a-P8178762.jpg
  • 20131014_171136.jpg
  • a-P8178754.jpg
  • IMG_5403.jpg
  • IMG_5446.jpg
  • P1040866.jpg

Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement

Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement – vielfach im Munde geführt und als wünschenswert gepriesen – waren sogar Bestandteil der Weihnachtsansprache des Bundespräsidenten. In Heinersdorf haben wir in den letzten Jahren viel Erfahrung auf dem Gebiet gesammelt und in ehrenamtlicher Arbeit viel erreicht. Doch in der Praxis ist die Beteiligung von Bürgern oft gar nicht so einfach. Dass Mitarbeiter der Verwaltung meist dann nicht zur Verfügung stehen, wenn ehrenamtlich Tätige Zeit haben, ist dabei nur eines der Probleme. Was sich daran verbessern lässt, wollen wir gemeinsam diskutieren. Diskutieren Sie mit!

Dienstag, 25.1.2011, 20 Uhr, Nachbarschaftshaus, Berliner Straße 5, 13089 Berlin

Gast: Matthias Köhne, Bezirksbürgermeister von Pankow
Moderation: Uwe Müller
Kostenbeteiligung: Spende erbeten
Kontakt: Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! oder (030) 21 98 29 70


Fast das gesamte Bezirksamt war schon zu Gast zum Politikstammtisch in Heinersdorf. Nun konnten wir auch dessen Chef begrüßen: Am 25. Januar folgte der Pankower Bezirksbürgermeister Matthias Köhne der Einladung der Zukunftswerkstatt Heinersdorf. Und weil das Thema "Bürgerbeteiligung und bürgerschaftliches Engagement" auf dem Programm stand, hatte er gleich noch eine Mitarbeiterin dabei – die erst im Herbst durch die Bezirksverordnetenversammlung berufene Beauftragte für bürgerschaftliches Engagement für Grünflächen und Straßenbäume, Gabriela Gleuer.

Mit einem einführenden Vortrag versuchte Köhne zunächst eine Begriffsklärung der beiden mit vielen Erwartungen verknüpften Schlagwörter. Insbesondere in Bezug auf die Bürgerbeteiligung stellte er auch die Grenzen heraus: Sie sei kein Allheilmittel und könne nicht verhindern, dass es zwischen unterschiedlichen Interessen nicht immer eine einvernehmliche Lösung geben könne. Zudem erwache das Interesse der Bürger oft erst relativ spät im Planungsprozess. Mit dem bürgerschaftlichen Engagement brächten Bürger ihre eigenen Ideen und Kräfte in die Entwicklung beispielsweise ihres eigenen Kiezes ein, was sehr positiv zu bewerten sei. Die Verwaltung müsse dabei erkennen, wofür sie da ist und dass das Engagement von Bürgern letztlich in beiderseitigem Interesse liege.

Der angeregte Diskussionsabend kreiste dann in mal engeren, mal weiteren Bahnen um diese beiden thematisch eng verwandten Pole dieses Politikstammtischs. So kam die vielfach als verfehlt wahrgenommene Informationspolitik des Bezirksamts im Zusammenhang mit dem Moscheebauvorhaben in Heinersdorf ebenso zur Sprache (das Verhalten des Bezirks hätte auf den Verlauf und die Schärfe des Konflikts kaum Auswirkungen gehabt) wie die immer mal wieder ins Feld geführte gefühlte Vernachlässigung des Ortsteils Heinersdorf im Bezirk Pankow (in jedem der insgesamt 13 Pankower Ortsteile gebe es dieses Gefühl, das im Übrigen nicht berechtigt sei) und die allgemeine Schwerfälligkeit bei der Umsetzung von Konzepten, die sich vor allem in Pankow bemerkbar mache (der Bezirk müsse sich an die Rechtsvorschriften halten und sei außerdem für die Verkehrssicherung verantwortlich, auch wenn beispielsweise Spielgeräte gespendet oder durch ehrenamtliche Initiativen errichtet würden). Auch die geplante Bebauung des ehemaligen Güterbahnhofs mit einem Möbelmarkt und einem Einkaufcenter blieb nicht unerwähnt.

Als Problem wurde aber vor allem benannt, dass sich bürgerschaftlich Engagierte zuweilen eher als störend empfinden, weil ihre Aktivitäten in die üblichen Verwaltungsprozesse und -strukturen nicht hineinpassen. Initiativen würden oft mit allerlei Bedenken beantwortet, anstatt unterstützt zu werden. Neben diesem grundlegenden Problem wurden dann auch einige konkrete Anliegen besprochen. Sie bezogen sich beispielsweise auf Turnhallenzeiten für die Zukunftswerkstatt, die Gestaltung und Erweiterung von Spielplätzen und das Pflanzen neuer Bäume in Heinersdorf. In diesem Zusammenhang kam auch Frau Gleuer kurz zu Wort. Sie ist im Amt für Umwelt und Natur unter anderem für das Thema Straßenbäume zuständig. Als Beauftragte für bürgerschaftliches Engagement soll sie vor allem eine Vermittlungsfunktion zwischen Verwaltung und Bürgern wahrnehmen und zur Beschleunigung und Vereinfachung von Verwaltungsvorgängen in ihrem Amt beitragen. Mit dem dringenden Wunsch, derartige Beauftragte auch in anderen Teilen der Bezirksverwaltung zu installieren, ging der Politikstammtisch zu Ende. Die Unterstützung bürgerschaftlichen Engagements muss nicht viel Geld kosten. Stattdessen sollte in der Verwaltung darauf hingewirkt werden, dass ehrenamtliche Initiativen und Tätigkeiten nicht als Belastung oder Störung empfunden, sondern nach Kräften unterstützt werden.

Alle Veranstaltungen und Angebote im Überblick